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- 29. Okt. 2023
Das Bundesverwaltungsgericht gehört wohl zu den fünf höchsten Gerichtsbarkeiten des Landes. Die allererste Frage: Welche Rechtsfälle behandelt ein Bundesverwaltungsgericht ? Nun, hier geht es wohl um Fälle einzelner privatrechtlicher Rechtssubjekte gegen öffentlich-rechtliche Träger. Uff, klingt kompliziert - aber einfach geht Jurisdiktion ja nie. Haben wir das geklärt. Und dann fährt man an dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorbei und man denkt: Was soll denn hier für ein Recht gesprochen werden ? Wenn Ottonormalbürger einmal gegen öffentliche Stellen antreten möchte, dann lädt solch ein Monumentalbau den Individualbürger nicht dazu ein sein gutes Recht zu finden. Aber gehen wir auf den Bau an und für sich ein: Erbaut wurde er um die Jahrhundertwende zwischen 19. und 20. Jahrhundert - zur gleichen Zeit und architektonisch sehr vergleichbar dem Berliner Reichstag - Exekutive und Jurisdiktion residierten also damals in ganz ähnlichen Palästen, was ja die Gewaltenteilung schön betont. Bis 1945 beheimatete das Gebäude das oberste Gericht und die Bundesstaatsanwaltschaft. Um die Jahrtausendwende wurde dann das Gebäude wieder aufwändig restauriert und erweitert - etwa hundert Jahre nach seinem Bau. Diese Restaurierung war auch nötig - ich erinnere mich, dass das heruntergekommene, palastähnliche Gebäude in den 90er Jahren mir immer beim Vorbeifahren einen Schreck einjagte. Nun ist es eben umgekehrt: Der üppige und etwas vermixte - aber doch monumentale - Baustil lässt mich ein wenig ehrfürchtig dreinblicken und feststellen: Hier möchte ich nicht verhandelt werden.
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